Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 10.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Didrik Pining
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
N 2     Förderung des Projekts "Nord.Pol 2.0" in den Jahren 2025 bis 2027 aus vorhandenen Mitteln der kulturellen Projektförderung      
N 3     Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2024      
N 4     Hinweisbeschilderung Partnerstädte      
N 5     Personalie      
N 5.1     Personalie      
N 6     Personalie      
N 7     Personalie      
N 8     Personalie      
N 9     Personalie      
N 10     Grundstücksangelegenheit      
N 11     Grundstücksangelegenheit      
N 12     Verzicht auf die Durchführung von Jahresabschlussprüfungen bei der Beteiligungsgesellschaft Flugplatz Hildesheim GmbH      
N 13     1. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim      
N 14     Einführung einer Beherbergungssteuer      
N 15     Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe      
N 16     Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung      
N 17     3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)      
N 18     Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit      
N 19     Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG      
N 20     Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp      
N 20.1     Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp      
N 20.2     Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 24/084: Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp      
N 20.3     Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP und der SPD-Fraktion zur Vorlage 24/084: Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp      
N 21     3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Lübecker Straße", hier: Satzungsbeschluss      
N 22     Bebauungsplan HN 294 "Langes Feld" und örtliche Bauvorschrift HN 294 "Langes Feld", hier: Satzungsbeschlüsse      
N 23     2. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße", hier: - Satzungsbeschluss      
N 24     Außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung der Trafostation der Robert-Bosch-Gesamtschule      
N 25     Erneuerung der Hafengleise in Zusammenhang mit einer Förderung durch das Eisenbahn Bundesamt (EBA) in 2024/25      
N 26     Neubau der östlichen Kaimauer im Hildesheimer Hafen      
N 27     Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024      
N 27.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/188: Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024      
N 28     Fortschreibung der Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Bereitstellung von Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine      
N 29     Aufhebung eines Sperrvermerks      
N 30     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Erfüllung der Betreiberverantwortung für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim      
N 31     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"      
N 31.1     Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 24/162: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"      
N 32     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim      
N 32.1     Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/197: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim      
N 33     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Konzeptionsförderung PULS      
N 34     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Berufsschulen      
N 35     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP: Umbenennung Ältestenrat in Transparenzkommission - 4. Änderung der Ehrenordnung      
N 36     Vergaben      
N 36.1     Vergabe      
N 36.2     Vergabe      
N 36.3     Vergabe      
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N 38     Anfragen und Anregungen      
               

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