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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:25 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
N 1     Eröffnung der Sitzung      
N 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.05.2023 (vertraulicher Teil)      
N 4     Theater für Niedersachen GmbH (TfN)      
N 5     Information über verkaufte Grundstücke      
N 6     Verkauf eines Grundstücks      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.05.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/198/22  
     
   
Ö 9  
Neubau der GS Achtum - Vertiefte Prüfung/Weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
 23/220  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/220: Neubau der GS Achtum - vertiefte Prüfung/weiteres Vorgehen  
23/255  
Ö 10  
Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
 23/205  
Ö 11  
Betriebsabrechnung 2022 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
 23/222  
Ö 12  
Betriebsabrechnung 2022 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe  
Enthält Anlagen
 23/223  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Planung einer Wohnmobilstellplatzanlage auf Höhe "Vier Linden" in Hildesheim; hier: Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
 23/171  
Ö 14  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik  
Enthält Anlagen
 23/250  
Ö 15  
Institutionelle Kulturförderung gem. HH-Beschluss 22/449, Klärung des Empfängers einer Zuwendung  
23/212  
Ö 16  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2023  
Enthält Anlagen
 23/219  
Ö 17  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2022  
Enthält Anlagen
 23/233  
Ö 18  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
 23/157  
Ö 19  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
 23/161  
Ö 20  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2021/2022 und Wirtschafts- und Stellenplan der Spielzeit 2023/2024  
Enthält Anlagen
 23/166  
Ö 21  
Beitritt der hannIT AöR zur PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH  
Enthält Anlagen
 23/201  
Ö 22  
Bildung von Rücklagen für Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) der Stadt Hildesheim ab dem Wirtschaftsjahr 2022  
23/230  
Ö 23  
Integriertes Quartierskonzept "Unter den Eichen" (KFW)  
Enthält Anlagen
 23/123  
Ö 24  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich - Vergabe übertragener Haushaltsmittel aus 2022  
23/215  
Ö 25  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2023  
Enthält Anlagen
 23/216  
Ö 26  
Mitteilungen      
Ö 27  
Anfragen und Anregungen      
N 28     Grundstücksangelegenheiten      
N 29     Städtebaulicher Vertrag      
N 30     Städtebauförderprogramm - Städtebaulicher Vertrag      
N 31     Projektcontrolling I./2023 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim      
N 32     Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020      
N 33     Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal I/2023      
N 34     Anfragen und Anregungen      
N 35     Mitteilungen      
               
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