Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 27.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/069/22  
     
   
Ö 6.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.10.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/070/22  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025 (Ref.: Julia Gebhardt)  
Enthält Anlagen
 23/392  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Matthias König)  
23/452  
Ö 10  
5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Thomas Brandes)
Enthält Anlagen
 23/403  
Ö 11  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm zur Teilnahme der Stadt Hildesheim am European Energy Award (Ref.: Ulrich Räbiger)  
Enthält Anlagen
 23/411  
Ö 11.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/411: Energiepolitisches Arbeitsprogramm zur Teilnahme der Stadt Hildesheim am European Energy Award (Ref.: Ulrich Räbiger)
23/462  
Ö 12  
Landschaftsschutzgebiet HI 075 "Hildesheimer Wald - Escherberg, Tosmarberg und Sundern" (Ref.: Thomas Kittel)  
Enthält Anlagen
 23/417  
Ö 13  
Aufbau Kompensationskataster und Einführung Ökokonto (Ref.: Dr. Rita Weber)  
Enthält Anlagen
 23/397  
Ö 14  
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 19.02.2007 (Ref.: Dr. Ulrich Kumme)  
Enthält Anlagen
 23/433  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplans OS 286 "Eichholz" - Satzungsbeschluss (Ref.: Claudia Maria Wendt)  
Enthält Anlagen
 23/413  
Ö 16  
Umsetzung MEP DigitalPakt Schulen in der Robert-Bosch-Gesamtschule, Buchung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (Ref.: Michael Kriegel)  
23/442  
Ö 17  
Institutionelle Förderung von Asyl e.V. und AWO zur Fortführung der Maßnahme Stadtteilmütter (Ref.: Carina Goertz)  
Enthält Anlagen
 23/434  
Ö 18  
Hildesheim Housing First (Ref.: Malte Spitzer)  
Enthält Anlagen
 23/432  
Ö 19  
Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten (Ref.: Nicole Reuß)  
Enthält Anlagen
 23/370  
Ö 20  
Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Volker Spieth)  
Enthält Anlagen
 23/428  
Ö 21  
Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2023 (Ref.: Malte Spitzer)  
Enthält Anlagen
 23/427  
Ö 22  
Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim - 6. Fortschreibung (Ref.: Malte Spitzer)  
Enthält Anlagen
 23/437  
Ö 23  
Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen für 2024 (Ref.: Dr. Tobias Eckardt)  
Enthält Anlagen
 23/410  
Ö 24  
Bericht zur Schulentwicklungsplanung für die allgemein bildenden weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Hildesheim und der Stadt Hildesheim, 9. Fortschreibung (Ref.: Malte Spitzer)  
Enthält Anlagen
 23/430  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Wetterschutz Baustelle Dammstraße (Ref.: Erdinç Parlak)  
23/454  
Ö 26  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 27  
Anfragen und Anregungen      
N 28     Genehmigung der Protokolle      
N 28.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2023 (vertraulicher Teil)      
N 28.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.10.2023 (vertraulicher Teil)      
N 29     Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplans - OS 286 "Eichholz"      
N 30     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 31     Anfragen und Anregungen      
               
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