Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 26.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 23:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.02.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/065/22  
     
   
Ö 6.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.02.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/011/23  
     
   
Ö 6.3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.03.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/066/22  
     
   
Ö 6.4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.05.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/067/22  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung von Gremien (Ref.: Carina Goertz)  
23/273  
Ö 9  
Institutionelle Kulturförderung gem. HH-Beschluss 22/449, Klärung des Empfängers einer Zuwendung (Ref.: Volker Weiß)  
23/212  
Ö 10  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2023 (Ref.: Rosa Wagner-Kröger)  
Enthält Anlagen
23/219  
Ö 11  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Andrea Stühmeier)  
23/265  
Ö 12  
2. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes (Ref.: Frank Wodsack)  
Enthält Anlagen
23/209  
Ö 13  
Wahl der Schiedspersonen für die Wahlperiode 01.08.2023 - 31.07.2028 (Ref.: Matthias König)  
23/159  
Ö 14  
Vertretungsregelung für politische Vertreterinnen und Vertreter im Smart City Board (Ref.: Frank Severit)  
Enthält Anlagen
23/267  
Ö 15  
Beitritt der hannIT AöR zur PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH (Ref.: Dag Störmer)  
Enthält Anlagen
23/201  
Ö 16  
Bildung von Rücklagen für Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) der Stadt Hildesheim ab dem Wirtschaftsjahr 2022 (Ref.: Jens Schulte-Koch)  
23/230  
Ö 17  
Betriebsabrechnung 2022 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung (Ref.: Ulf Behnel)  
Enthält Anlagen
23/222  
Ö 18  
Betriebsabrechnung 2022 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe (Ref.: Ulf Behnel)  
Enthält Anlagen
23/223  
Ö 19  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste der Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ref.: Ralf Kriesinger)
Enthält Anlagen
23/160  
Ö 19.1  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste der Geschäftsjahre 2024 - 2028: Aktualisierte Vorschlagsliste  
Enthält Anlagen
23/160-1  
Ö 20  
Dammstraße      
Ö 20.1  
Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen (Ref.: Dr. Rita Weber)  
Enthält Anlagen
23/211  
Ö 20.1.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen (Ref.: Dr. Rita Weber)  
23/258  
Ö 20.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen (Ref.: Dennis Münter)  
23/257  
Ö 20.3  
Änderungsantrag des Ratsherren Weiß zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen (Ref.: Volker Weiß)  
23/259  
Ö 20.4  
Änderungsantrag der Fraktion die Unabhängigen zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen (Ref.: Erdinç Parlak)  
23/261  
Ö 20.5  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen  
23/280  
Ö 21  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm - Teilnahme am European Energy Award (Ref.: Andrea Döring)  
Enthält Anlagen
23/241  
Ö 22  
Integriertes Quartierskonzept "Unter den Eichen" (KFW) (Ref.: Erdinç Parlak)  
Enthält Anlagen
23/123  
Ö 23  
19. Änderung des Flächennutzungsplans "Universität Nord"; hier: Feststellungsbeschluss (Ref.: Tinka Dittrich)  
Enthält Anlagen
23/235  
Ö 24  
Bebauungsplan AU 179 und örtliche Bauvorschrift AU 179 "Glockensteinfeld-Südwest"; hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Claudia Maria Wendt)  
Enthält Anlagen
23/237  
Ö 25  
Neubau der GS Achtum - Vertiefte Prüfung/Weiteres Vorgehen (Ref.: Thomas Brandes)  
Enthält Anlagen
23/220  
Ö 25.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/220: Neubau der GS Achtum - vertiefte Prüfung/weiteres Vorgehen (Ref.: Thomas Brandes)  
23/255  
Ö 26  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (Ref.: Volker Spieth)
Enthält Anlagen
23/250  
Ö 27  
Planung einer Wohnmobilstellplatzanlage auf Höhe "Vier Linden" in Hildesheim; hier: Entwurfsplanung (Ref.: Michael Brinkop)  
Enthält Anlagen
23/171  
Ö 27.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/171: Planung einer Wohnmobilstellplatzanlage auf Höhe "Vier Linden" in Hildesheim; hier: Entwurfsplanung  
23/284  
Ö 28  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich - Vergabe übertragener Haushaltsmittel aus 2022 (Ref.: Maik Brückner)  
23/215  
Ö 29  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2023 (Ref.: Anna Engelhardt)  
Enthält Anlagen
23/216  
Ö 29.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/216: Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2023  
23/279  
Ö 30  
Auf Antrag der Interkulturellen Liga: Aussetzung der Partnerschaft mit der russischen Stadt Gelendzhik (Ref.: Dr. Dr. Enver Sopjani)  
23/217  
Ö 31  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die PARTEI: Vielfaltsampeln (Ref.: Rashmi-Alena Grashorn)  
23/271  
Ö 32  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 33  
Anfragen und Anregungen      
N 34     Genehmigung der Protokolle      
N 34.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.02.2023 (vertraulicher Teil)      
N 34.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.02.2023 (vertraulicher Teil)      
N 34.3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.03.2023 (vertraulicher Teil)      
N 34.4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.05.2023 (vertraulicher Teil)      
N 35     Verkauf eines Grundstücks      
N 36     Vergabe und Vertragsangelegenheit      
N 37     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 38     Anfragen und Anregungen      
               

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