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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 09.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/158/21  
     
   
Ö 5  
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Verwaltungskostengebührensatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
 22/098  
Ö 6  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 22/139  
Ö 7  
Geschäftsordnung Smart City Board  
Enthält Anlagen
 22/140  
Ö 8  
Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie)  
Enthält Anlagen
 22/097  
Ö 9  
Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxis der Unternehmerinnen und Unternehmer der Stadt Hildesheim (Taxitarifordnung) und Taxiordnung  
Enthält Anlagen
 22/129  
Ö 10  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten  
Enthält Anlagen
 22/147  
Ö 11  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Partei: Regenbogenflagge als Symbol für Akzeptanz und Gleichberechtigung in Hildesheim  
22/153  
Ö 12  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 22/155  
Ö 13  
Organisationsveränderungen      
Ö 14  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2022 (vertraulicher Teil)      
N 18     Information über Vertragsangelegenheiten      
N 19     Personalie      
N 20     Personalie      
N 21     Personalien      
N 22     Personalie      
N 23     Mitteilungen      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               
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