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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung  
Enthält Anlagen
21/359  
Ö 5  
Neufassung der Benutzungsordnung der Freifeuerstelle "Am Wildgatter"  
Enthält Anlagen
21/317  
Ö 6  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
21/326  
Ö 7  
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten  
21/330  
Ö 8  
Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten  
21/366  
Ö 9  
Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren  
21/361  
Ö 10  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/368  
Ö 11  
Gründung eines Smart City Boards  
21/296  
Ö 11.1  
Ergänzende Erläuterungen zur Gründung des Smart City Boards  
21/296-1  
Ö 12  
Beitritt der Stadt Hildesheim zum "HI X Digihub e.V."  
Enthält Anlagen
21/353  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim "Digitale Stadtverwaltung 2025"  
Enthält Anlagen
21/356  
Ö 14  
5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
21/236  
Ö 15  
11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/336  
Ö 16  
Enthält Anlagen
1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012  
Enthält Anlagen
21/346  
Ö 17  
4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
21/347  
Ö 17.1  
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität  
21/358  
Ö 17.2  
Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität"  
21/363  
Ö 18  
Auf Antrag der Interkulturellen Liga: Änderung der "Satzung der Stadt Hildesheim über die Bildung eines Beirats für Migration"  
Enthält Anlagen
21/321  
Ö 19  
Organisationsveränderungen      
Ö 20  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
N 23     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung      
N 24     Personalie      
N 25     Personalien      
N 26     Mitteilungen      
N 27     Anfragen und Anregungen      
               

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