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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 20.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.06.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/062/21  
     
   
Ö 5  
Bericht über die Situation des Rettungsdienstes      
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/232  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
21/277  
Ö 8  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg  
Enthält Anlagen
21/252  
Ö 9  
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
21/235  
Ö 10  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Leitstellen Salzgitter und Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/257  
Ö 11  
Organisationsveränderungen      
Ö 12  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.06.2021 (vertraulicher Teil)      
N 16     Vertragsangelegenheiten      
N 17     Personalie      
N 18     Personalie      
N 19     Personalien      
N 20     Mitteilungen      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               

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