Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 21.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2015 (öffentlicher Teil)  
SI/813/14  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Wahl des Stadtrates für das Dezernat Jugend, Soziales, Schulen und Sport und Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit (Ref.: Herr Kahlert)  
15/398  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Palandt)  
Enthält Anlagen
 15/390  
Ö 10  
Verfahrensregelungen zum Einstellungsstopp (Ref.: Herr Hammer)
15/382  
Ö 11  
Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kinderbetreuung (Ref.: Herr Wodsack)
Enthält Anlagen
 15/146  
Ö 11.1  
Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kinderbetreuung hier: Ergänzung um die Folgekostenabschätzung  
Enthält Anlagen
 15/146-1  
Ö 12  
Beratung von Einzelvorlagen zum Stellenplan 2016/2017 (Ref.: Herr Kittel)      
Ö 12.1  
Schaffung einer Stelle zur Standort- und Projektentwicklung
Enthält Anlagen
 15/319  
Ö 12.2  
Bedarfsgerechte Betreuung in städtischen Kindertagesstätten - Einrichtung von Stellenanteilen in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
 15/256  
Ö 12.3  
Stellenplan 2016/2017 - Stelle im Familienbüro  
Enthält Anlagen
 15/359  
Ö 12.4  
Verlängerung der Befristung der Stellen für Schulsozialarbeit Erweiterung der Förderung der Stelle der Labora gGmbH
Enthält Anlagen
 15/302  
Ö 12.5  
Stellenplanveränderungen durch die Flüchtlingssituation sowie im Aufgabengebiet Streetwork  
Enthält Anlagen
 15/327  
Ö 12.6  
Stellenplan 2016/2017 - Stellen im Fachbereich Archiv und Bibliotheken  
Enthält Anlagen
 15/344  
Ö 12.7  
Schaffung weiterer Stellen im Fachbereich Bürgerangelegenheiten, Ausländerstelle  
Enthält Anlagen
 15/353  
Ö 13  
2. Fortschreibung des Finanzvertrages zwischen der Stadt und dem Landkreis Hildesheim ab dem 01.01.2016 (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 15/339  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2016/2017 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
 15/392  
Ö 14.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 15/375  
Ö 14.2  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
 15/376  
Ö 15  
Klimaschutzagentur Hildesheim ? Peine gGmbH (Ref.: Herr Lynack)
Enthält Anlagen
 15/337  
Ö 15.1  
Ergänzungsantrag aller im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen zur Vorlage 15/337: Klimaschutzagentur Hildesheim ? Peine gGmbH  
Enthält Anlagen
 15/337-1  
Ö 16  
Kommunalwahl 2016 Einteilung der Stadt in Wahlbereiche (Ref.: Herr Ranke)  
15/381  
Ö 17  
Festlegung der Gemeindewahlleitung für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Bredtschneider)  
15/348  
Ö 18  
Ausschreibung Rettungsdienst Zweckvereinbarung mit dem Landkreis (Ref.: Frau Schröder)  
Enthält Anlagen
 15/360  
Ö 19  
Bildungscampus Weinberg - Vorlage der neuen Wirtschaftlichkeitsberechnung und Aufhebung des Sperrvermerks (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
 15/401  
Ö 20  
9. Änderung des Bebauungsplans DR 119 "Feldbahnmuseum" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Dr. Justus)  
Enthält Anlagen
 15/350  
Ö 21  
Wohnraumversorgungskonzept Hildesheim (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
 15/358  
Ö 21.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Ergänzungsantrag zu Vorlage 15/358 Wohnraumversorgungskonzept Hildesheim  
15/358-1  
Ö 22  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Busche)
Enthält Anlagen
 15/363  
Ö 22.1  
Änderungsantrag aller im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen zur Vorlage 15/363: Änderung des Beschlussvorschlages - Einzelhandelskonzept Hildesheim  
15/389  
Ö 23  
Änderung der Vorabbekanntmachung (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
 15/373  
Ö 23.1  
Änderung der Vorabbekanntmachung - Korrektur  
Enthält Anlagen
 15/373-1  
Ö 24  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
 15/380  
Ö 25  
Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Ref.: Frau Oehlschläger)
Enthält Anlagen
 15/361  
Ö 25.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 15/361 Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft  
15/408  
Ö 26  
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
 15/364  
Ö 27  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 28  
Anfragen und Anregungen      
N 29     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2015 (vertraulicher Teil)      
N 30     Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages      
N 31     Erweiterung eines Erbbaurechtsvertrages      
N 32     Verkauf eines Grundstücks      
N 33     Ankauf von verschiedenen Flurstücken und Übernahme eines Erbbaurechtsvertrages      
N 34     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 35     Anfragen und Anregungen      
               
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