Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 18.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.03.2015 (öffentlicher Teil)  
SI/804/14  
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
15/148  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kreßmann)  
Enthält Anlagen
15/136  
Ö 10  
Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kinderbetreuung (Ref.: Frau Tuschick)
Enthält Anlagen
15/146  
Ö 10.1  
Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kinderbetreuung hier: Ergänzung um die Folgekostenabschätzung  
Enthält Anlagen
15/146-1  
Ö 11  
Neuorganisation der Gewässerunterhaltung und des Hochwasserschutzes ab 01.06.2015 (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
15/121  
Ö 12  
Investition in nationale Städtebauprojekte Beteiligung am Projektaufruf 2015 Hildesheim ? Die städtebaulichen "Perlen am Fluss" (Ref.: Herr Räbiger)
Enthält Anlagen
15/134  
Ö 13  
Fördermittelakquise: Programm "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt und Stadtfeld" - Beschluss zur Durchführung der Maßnahme - Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen - Bewerbung um Aufnahme in das Programm Soziale Stadt (Ref.: Frau Tzschentke)
Enthält Anlagen
15/135  
Ö 14  
Neuverpachtung der derzeitig von der Stadt an die HIPARK verpachteten Parkplätze (Ref.: Herr Kittel)
Enthält Anlagen
15/138  
Ö 14.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 15/138: Neuverpachtung der derzeit von der Stadt Hildesheim an die HIPARK verpachteten Parkplätze  
15/158  
Ö 15  
1. Satzung zur Änderung der Spielplatznutzungssatzung (Ref.: Herr Palandt)
Enthält Anlagen
15/094  
Ö 16  
Rückerstattung von KiTa-Entgelten für die Zeit der Streiks (Ref.: Herr Wodsack)  
15/154  
Ö 17  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe CDU/FDP: Ausbau VfV-Stadion (Ref.: Herr Hansen)
15/150  
Ö 18  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.03.2015 (vertraulicher Teil)      
N 21     Verkauf eines Grundstücks und Bestellung eines Erbbaurechts      
N 22     Verkauf eines Grundstücks      
N 23     Verkauf von Wohngebäuden      
N 24     Verkauf eines Wohnbaugrundstücks      
N 25     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               

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