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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 23.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/243/10  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Beratung des Haushaltsplanes 2012      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
 12/003  
Ö 6  
Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepaketes zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
 11/620  
Ö 7  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/006  
Ö 8  
Auflösung der Ortsfeuerwehr Stadtmitte 1, Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hildesheim  
Enthält Anlagen
 11/631  
Ö 9  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 11/615  
Ö 9.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 11/615-1  
Ö 10  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Marx: Zeitgleiche Durchführung der Wahl des Hauptverwaltungsbeamten und der Bundestagswahl 2013  
11/636  
Ö 11  
Organisationsveränderungen      
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
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