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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 15.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
8. Änderung der Verwaltungskostensatzung  
Enthält Anlagen
08/235  
Ö 4  
1. Änderung der Taxentarifordnung  
Enthält Anlagen
08/229  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die als Anlage 5 beigefügte 1. Verordnung zur Änderung der Taxentarifordnung wird beschlossen.

 

 

   
    15.09.2008 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    29.09.2008 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - zurückgezogen
    Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen

Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.

 

 

   
    17.11.2008 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die als Anlage 5 beigefügte 1. Verordnung zur Änderung der Taxentarifordnung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

Ö 4.1  
1. Änderung der Taxentarifordnung - Anlagen  
Enthält Anlagen
08/229-1  
Ö 5  
Organisationsveränderungen      
Ö 6  
Mitteilungen      
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (vertraulich)      
N 9     (vertraulich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               

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