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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 11.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/191/23  
     
   
Ö 5  
Sachstand zur Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen aus dem energiepolitischen Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
24/339  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erschließung HN 294 "Langes Feld", hier: Vorstellung der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
24/327  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines geschützten Radfahrstreifens auf der Marienburger Straße (Südausgang Klingeltunnel)  
24/296  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ergebnisvorstellung Verkehrsversuch Marienburger Straße - Verkehrskonzept zur 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Marienburger Platz"  
Enthält Anlagen
24/330  
Ö 9  
Ergebnis des Prüfauftrags zur Einbahnstraßenregelung östlich der Universität Hildesheim zur Vorlage 24/060  
Enthält Anlagen
24/326  
Ö 10  
Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf, an oder in der Nähe von Baudenkmälern  
Enthält Anlagen
24/283  
Ö 11  
2. Änderung OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße", hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
24/332  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung mit örtlicher Bauvorschrift wird um das Flurstück der öffentlichen Grünfläche an der St.-Godehard-Straße verkleinert.

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägungstabelle zu den im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt und entsprechende Informationen an den Investor weitergegeben.

 

Die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägungstabelle zu den in der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen und/oder verworfen sowie die Bedenken zurückgewiesen.

 

Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägungstabelle zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen“ zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt bzw. die Informationen/ Hinweise werden an den Investor weitergegeben.

 

Die 2. Änderung des Bebauungsplans OS 285 mit der 2. Änderung der örtlichen Bauvorschrift OS 285 „Wohnen an der St-Godehard-Straße“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu der Bebauungsplanänderung mit örtlicher Bauvorschrift wird beschlossen.

 

   
    11.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung mit örtlicher Bauvorschrift wird um das Flurstück der öffentlichen Grünfläche an der St.-Godehard-Straße verkleinert.

 

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägungstabelle zu den im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt und entsprechende Informationen an den Investor weitergegeben.

 

Die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägungstabelle zu den in der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen und/oder verworfen sowie die Bedenken zurückgewiesen.

 

Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägungstabelle zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen" zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt bzw. die Informationen/ Hinweise werden an den Investor weitergegeben.

 

Die 2. Änderung des Bebauungsplans OS 285 mit der 2. Änderung der örtlichen Bauvorschrift OS 285 „Wohnen an der St-Godehard-Straße" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu der Bebauungsplanänderung mit örtlicher Bauvorschrift wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    16.09.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 12  
22. Änderung des Flächennutzungsplans "Pappelallee"; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
24/312  
Ö 13  
2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt, hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
24/310  
Ö 14  
Aufnahme in das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren", hier: Vorbereitende Untersuchungen  
Enthält Anlagen
24/311  
Ö 15  
Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie  
24/340  
Ö 16  
5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken  
Enthält Anlagen
24/291  
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (vertraulicher Teil)      
N 21     Mitteilungen      
N 22     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 23     Anfragen und Anregungen      
               

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