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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.02.2024  
SI/129/23  
     
   
Ö 5     Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Yannik Kolmer im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt  
24/129  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt stellt hiermit gemäß § 52 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) fest, dass Herr Yannik Kolmer, früher wohnhaft in 31134 Hildesheim, seinen Sitz im Ortsrat durch Wegzug aus dem Gebiet der Ortschaft und dem damit verbundenen Verlust der Wählbarkeit für den Ortsrat verloren hat.

 

   
    12.06.2024 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt stellt hiermit gemäß § 52 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) fest, dass Herr Yannik Kolmer, früher wohnhaft in 31134 Hildesheim, seinen Sitz im Ortsrat durch Wegzug aus dem Gebiet der Ortschaft und dem damit verbundenen Verlust der Wählbarkeit für den Ortsrat verloren hat.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 6     Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ortsratsmitglieds      
Ö 7     Integriertes Quartierskonzept - "Güntherstraße"  
Enthält Anlagen
24/139  
Ö 8     Planungsstand Dammstraße      
Ö 9     Antrag Parken Dammstraße      
Ö 10     Parken im Bereich der Insel      
Ö 11     Zustand Palandtweg      
Ö 12     Brunnen im Ortsratsgebiet      
Ö 13     Wanderbaumallee im Ortsratsgebiet      
Ö 14     Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 15     Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 17     Anfragen und Anregungen      
               

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