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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil) | SI/085/19 | |||||
Ö 4.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil) gemeinsame Sitzung | SI/076/20 | |||||
Ö 5 | Interkommunale Zusammenarbeit: Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Waffengesetz (WaffG) und Sprengstoffgesetz (SprenG) | 20/326 | |||||
Ö 6 | Erster Erfahrungsbericht Stadtordnungsdienst - Stadtstreife - | ||||||
Ö 7 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 | 20/312 | |||||
Ö 8 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 20/313 | |||||
Ö 9 | 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 20/314 | |||||
Ö 10 | Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) | 20/325 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Abweichungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim“ (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 bezogen auf die Ausbauanlage „Nördliche Steingrube / Südliche Katharinenstraße“ von der Einmündung Goethestraße bis zur Einmündung Moltkestraße / Steingrube-Ost wird beschlossen.
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26.10.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Abweichungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 bezogen auf die Ausbauanlage „Nördliche Steingrube / Südliche Katharinenstraße" von der Einmündung Goethestraße bis zur Einmündung Moltkestraße / Steingrube-Ost wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Abweichungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 bezogen auf die Ausbauanlage „Nördliche Steingrube / Südliche Katharinenstraße" von der Einmündung Goethestraße bis zur Einmündung Moltkestraße / Steingrube-Ost wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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16.11.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Abweichungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 bezogen auf die Ausbauanlage „Nördliche Steingrube / Südliche Katharinenstraße" von der Einmündung Goethestraße bis zur Einmündung Moltkestraße / Steingrube-Ost wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit einer Nein-Stimme beschlossen |
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16.11.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Ö 11 | Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe | 20/230 | |||||
Ö 12 | Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim | 20/321 | |||||
Ö 13 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung | 20/317 | |||||
Ö 13.1 | Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung | 20/336 | |||||
Ö 14 | Organisationsveränderungen | ||||||
Ö 15 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||
Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 18 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 19 | Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen; hier: Bestellung einer Geschäftsführung für die Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH und Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH | ||||||
N 20 | Personalie | ||||||
N 21 | Personalie | ||||||
N 22 | Personalie | ||||||
N 23 | Mitteilungen | ||||||
N 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||