Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.03.2020      
N 2.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.03.2020      
N 3     Richtlinie für den Existenzsicherungsfonds zur Überwindung der Corona-Krise für geschädigte Betriebe in der Stadt Hildesheim "HI-Zukunft"      
N 4     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags      
N 5     Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Annahme von Spenden      
N 6     Langfristige Neuorganisation der Geschäftsführung der RPM gGmbH und RPM Service GmbH      
N 7     Leihgeräte für Schülerinnen und Schüler für die Dauer der Corona-Krise - Vorbereitung einer Vergabe im Umlaufverfahren      
N 8     Beschwerde und Anregung gem. § 34 NKomVG      
N 9     Annahme von Spenden durch den Verwaltungsausschuss      
N 10     Personalie      
N 11     Personalie      
N 12     Personalie      
N 13     Personalie      
N 14     Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren      
N 15     Verkauf eines Grundstücks      
N 16     Entwicklung der Märkte und der Schulden der Stadt Hildesheim 2019 - Managementbericht      
N 17     Annahme von Spenden im Jahr 2019      
N 18     Betriebsabrechnung 2019 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe      
N 19     Erlass von Forderungen aus Sondernutzung      
N 20     Leitlinie für Bebauungsplanfestsetzungen für Ökologie, Umweltschutz und Klimaschutz      
N 20.1     Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Vorlage 20/020: Leitlinie für Bebauungsplanfestsetzungen für Ökologie, Umweltschutz und Klimaschutz      
N 21     Novellierung der Städtebauförderung: Überführung des Städtebauförderprogramms "Zukunft Stadtgrün" in "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Hohnsensee mit Wallanlagen"      
N 22     Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"      
N 23     Anbindung der Domäne Marienburg an den ÖPNV      
N 24     Potenzialanalyse für einen Möbelstandort in Hildesheim      
N 25     Kindertagesstätte Zeppelinstr. 30, Neubau Nordflügel (ehem. Maßnahme: Erweiterung / Sanierung Krippe und Familienzentrum); hier: Einplanung von zusätzlichen Mitteln für den Haushalt 2021      
N 26     Maßnahme "Straßenumbau, 2. Bauabschnitt Steingrube Süd (mit Luisenstraße)"; hier: Übertragung von Haushaltsmitteln per Echter Deckung      
N 27     Umbau Kardinal-Bertram-Straße      
N 28     Berufung eines Verbandsgeschäftsführers des Zweckverbands Förderzentrum im Bockfeld      
N 29     Hallenentgelte der Sportvereine während der Corona-Pandemie      
N 30     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Beendigung der Verkehrslenkungsmaßnahmen im Bereich der Schuhstraße      
N 30.1     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der AfD-Fraktion auf Beendigung der Verkehrslenkungsmaßnahmen im Bereich der Schuhstraße      
N 30.2     Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der AfD-Fraktion auf Beendigung der Verkehrslenkungsmaßnahmen im Bereich der Schuhstraße - Ergänzung der Anlage      
N 30.3     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Beendigung der Verkehrslenkungsmaßnahmen im Bereich der Schuhstraße - hier: Ergänzung      
N 31     Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: Rücknahme der Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Hauptausschuss      
N 32     Vergaben      
N 32.1     Vergabe      
N 32.2     Vergabe      
N 32.3     Vergabe      
N 32.4     Vergabe      
N 32.5     Vergabe      
N 32.6     Vergabe      
N 32.7     Vergabe      
N 32.8     Vergabe      
N 32.9     Vergabe      
N 32.10     Vergabe      
N 33     Mitteilungen      
N 34     Anfragen und Anregungen      
               

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