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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 06.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:35 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/180/18  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Rußrindenkrankheit  
19/376  
Ö 6  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege  
Enthält Anlagen
19/379  
Ö 6.1  
Stellungnahme und Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege  
19/384  
Ö 7  
Bebauungsplan HM 243 "Speicherstraße" - erneuter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/365  
Ö 8  
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012
Enthält Anlagen
19/199  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.

 

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    04.11.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

 

Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.

 

§ 10 Abs. 2 d) der Satzung soll lauten:

 

Die Darbietung der Waren auf Holzpaletten und in Pappkartons ist generell unzulässig. Lose Waren sind in zum Boden geschlossenen Warenkörben aus Metall, auf Metallständern oder in Holz bzw. Holzoptik ansprechend zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.

 

§ 10 Abs. 2 d) der Satzung soll lauten:

 

Die Darbietung der Waren auf Holzpaletten und in Pappkartons ist generell unzulässig. Lose Waren sind in zum Boden geschlossenen Warenkörben aus Metall, auf Metallständern oder in Holz bzw. Holzoptik ansprechend zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    09.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 16 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ö 9  
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/200  
Ö 10  
Aus- und Umbau der Elzer Straße  
Enthält Anlagen
19/375  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (vertraulicher Teil)      
N 15     Mitteilungen      
N 16     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 17     Anfragen und Anregungen      
               

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