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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (öffentlicher Teil) | SI/180/18 | |||||
Ö 5 | Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Rußrindenkrankheit | 19/376 | |||||
Ö 6 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege | 19/379 | |||||
Ö 6.1 | Stellungnahme und Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege | 19/384 | |||||
Ö 7 | Bebauungsplan HM 243 "Speicherstraße" - erneuter Aufstellungsbeschluss | 19/365 | |||||
Ö 8 | Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012 | 19/199 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.
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19.06.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 6.1 - zurückgestellt | |||||||
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19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 6.1 - zurückgestellt | |||||||
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04.11.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
geänderter Beschluss:
Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.
§ 10 Abs. 2 d) der Satzung soll lauten:
Die Darbietung der Waren auf Holzpaletten und in Pappkartons ist generell unzulässig. Lose Waren sind in zum Boden geschlossenen Warenkörben aus Metall, auf Metallständern oder in Holz bzw. Holzoptik ansprechend zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 8 - zurückgestellt | |||||||
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13.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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04.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.
§ 10 Abs. 2 d) der Satzung soll lauten:
Die Darbietung der Waren auf Holzpaletten und in Pappkartons ist generell unzulässig. Lose Waren sind in zum Boden geschlossenen Warenkörben aus Metall, auf Metallständern oder in Holz bzw. Holzoptik ansprechend zu präsentieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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09.12.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 16 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
16.12.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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Ö 9 | Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim | 19/200 | |||||
Ö 10 | Aus- und Umbau der Elzer Straße | 19/375 | |||||
Ö 11 | Mitteilungen | ||||||
Ö 12 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 14 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 15 | Mitteilungen | ||||||
N 16 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
N 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||