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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 5 | Neubau der Sporthallen Himmelsthür und Bromberger Straße -Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung | 19/387 | |||||
| Ö 6 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Wirtschaftsplan 2020 | 19/354 | |||||
| Ö 8 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2020 | 19/355 | |||||
| Ö 9 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2018 und Wirtschaftsplan 2020 | 19/382 | |||||
| Ö 10 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 19/350 | |||||
| Ö 11 | Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012 |  |
19/199 | ||||
| Ö 12 | Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim | 19/200 | |||||
| Ö 13 | 14. Änderung des Flächennutzungsplans "Wasserkamp" und Bebauungsplan HO/IZ/MA 198 "Wasserkamp" - Grundsatzbeschluss - Aufstellungsbeschlüsse | 19/378 | |||||
| Ö 14 | Projekt Radius - Service- und Beratungsstelle gegen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit; hier: Fortsetzung der Förderung | 19/363 | |||||
| Ö 15 | Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld - Neubesetzung und Ausschreibung der Verbandsgeschäftsführungsstelle | 19/367 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Vertreterin der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld (FÖZ) wird beauftragt, folgenden Beschlussvorschlag zeitnah in die Verbandsversammlung einzubringen und dort zuzustimmen:
Im Stellenplan des FÖZ wird die Geschäftsführungsstelle nach A 14 NBesG / E 14 TVöD ausgewiesen; der Stellenplan ist diesbezüglich so schnell wie möglich zu ändern und den Beschlussgremien zur Entscheidung vorzulegen.
Es erfolgt so schnell wie möglich eine neue Ausschreibung der Geschäftsführungsstelle. Grundlage für den Ausschreibungstext ist der in die Sitzung des Verbandsausschusses des FÖZ am 29.08.2019 eingebrachte und der Vorlage als Anlage 2 beigefügte Entwurf. Die Ausschreibung erfolgt mit der Version, die sich nach Abstimmung zwischen Landkreis und Stadt Hildesheim ergibt / ergeben hat.
Die Ausschreibung und das Besetzungsverfahren kann (soweit Kapazitäten hierfür vorhanden sind) durch die Personalverwaltung eines Trägers oder weiterhin durch die NSI Consult unterstützt werden.
Im Auswahlgremium sollen vertreten sein: noch zu benennen (s.o).
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| 13.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld (FÖZ) wird beauftragt, folgenden Beschlussvorschlag zeitnah in die Verbandsversammlung einzubringen und dort zuzustimmen:
Im Stellenplan des FÖZ wird die Geschäftsführungsstelle nach A 14 NBesG / E 14 TVöD ausgewiesen; der Stellenplan ist diesbezüglich so schnell wie möglich zu ändern und den Beschlussgremien zur Entscheidung vorzulegen.
Es erfolgt so schnell wie möglich eine neue Ausschreibung der Geschäftsführungsstelle. Grundlage für den Ausschreibungstext ist der in die Sitzung des Verbandsausschusses des FÖZ am 29.08.2019 eingebrachte und der Vorlage als Anlage 2 beigefügte Entwurf. Die Ausschreibung erfolgt mit der Version, die sich nach Abstimmung zwischen Landkreis und Stadt Hildesheim ergibt / ergeben hat.
Die Ausschreibung und das Besetzungsverfahren kann (soweit Kapazitäten hierfür vorhanden sind) durch die Personalverwaltung eines Trägers oder weiterhin durch die NSI Consult unterstützt werden.
Im Auswahlgremium sollen vertreten sein: noch zu benennen (s.o).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 18.11.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 17 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | ||||||
| N 18 | Mitteilungen | ||||||
| N 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
- Stadt Hildesheim
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim