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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.03.2015 (öffentlicher Teil) | SI/804/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Frau Dr. Möllring) | 15/148 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Annahme von Spenden durch den Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kreßmann) | 15/136 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kinderbetreuung (Ref.: Frau Tuschick) |  |
15/146 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Vereinbarung zur Fortschreibung der Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kinderbetreuung hier: Ergänzung um die Folgekostenabschätzung | 15/146-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuorganisation der Gewässerunterhaltung und des Hochwasserschutzes ab 01.06.2015 (Ref.: Herr Hammer) | 15/121 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Investition in nationale Städtebauprojekte Beteiligung am Projektaufruf 2015 Hildesheim ? Die städtebaulichen "Perlen am Fluss" (Ref.: Herr Räbiger) | |
15/134 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich bis zum 20.05.2015 um die Aufnahme in das Investitionsprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundes.
2. Der durch Einnahmen vom Bund und Dritten nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
3. Den Erläuterungen des Berichts „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Hildesheim – Die städtebaulichen ´Perlen am Fluss´“ wird zugestimmt.
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| 06.05.2015 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich bis zum 20.05.2015 um die Aufnahme in das Investitionsprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus" des Bundes.
2. Der durch Einnahmen vom Bund und Dritten nicht gedeckte Teil der Kosten von maximal 10% für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
3. Den Erläuterungen des Berichts „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Hildesheim - Die städtebaulichen ´Perlen am Fluss´" wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 06.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich bis zum 20.05.2015 um die Aufnahme in das Investitionsprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus" des Bundes.
2. Der durch Einnahmen vom Bund und Dritten nicht gedeckte Teil der Kosten von maximal 10% für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
3. Den Erläuterungen des Berichts „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Hildesheim - Die städtebaulichen ´Perlen am Fluss´" wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 11.05.2015 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 18.05.2015 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich bis zum 20.05.2015 um die Aufnahme in das Investitionsprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus" des Bundes.
2. Der durch Einnahmen vom Bund und Dritten nicht gedeckte Teil der Kosten von 10 % für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.
3. Den Erläuterungen des Berichts „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Hildesheim - Die städtebaulichen ´Perlen am Fluss´" wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig bei 1 Enthaltung |
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| Ö 13 | Fördermittelakquise: Programm "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt und Stadtfeld" - Beschluss zur Durchführung der Maßnahme - Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen - Bewerbung um Aufnahme in das Programm Soziale Stadt (Ref.: Frau Tzschentke) | |
15/135 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Neuverpachtung der derzeitig von der Stadt an die HIPARK verpachteten Parkplätze (Ref.: Herr Kittel) | |
15/138 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 15/138: Neuverpachtung der derzeit von der Stadt Hildesheim an die HIPARK verpachteten Parkplätze | 15/158 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | 1. Satzung zur Änderung der Spielplatznutzungssatzung (Ref.: Herr Palandt) | |
15/094 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Rückerstattung von KiTa-Entgelten für die Zeit der Streiks (Ref.: Herr Wodsack) | 15/154 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe CDU/FDP: Ausbau VfV-Stadion (Ref.: Herr Hansen) | |
15/150 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.03.2015 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Verkauf eines Grundstücks und Bestellung eines Erbbaurechts | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Verkauf von Wohngebäuden | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Verkauf eines Wohnbaugrundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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