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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 03.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.12.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/650/13  
     
   
Ö 5  
Vorstellung des neuen Rechnungsprüfungsamtsleiters      
Ö 6  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung eines Reservehausmeisters  
14/003  
Ö 7  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters für Repräsentationsangelegenheiten im Büro des Oberbürgermeisters  
14/008  
Ö 8  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Befristete Einstellung einer Netzwerkadministratorin/ eines Netzwerkadministrators  
14/024  
Ö 9  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer IT-Administratorin / eines IT-Administrators  
14/025  
Ö 10  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Sozialpädagogin/eines Sozialpädagogen für Schulsozialarbeit  
14/031  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushaltsbegleitbeschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014; hier: Sperrvermerk für Investitionen im Produkt 11105 Informations- und Kommunikationsdienste  
14/021  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Ergebnis der Projektgruppe Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
14/001  
Ö 13  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes durch Dritte  
14/032  
Ö 14  
Zweite Änderung der Parkgebührenordnung (ParkGO)  
Enthält Anlagen
14/017  
Ö 15  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Regel: Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken sowie der Festlegung von Zügigkeiten für die weiterführenden Schulen und Förderschulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim vom 11.03.2013  
13/555  
Ö 16  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 13/555: Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Regel: Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken sowie der Festlegung von Zügigkeiten für die weiterführenden Schulen und Förderschulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim vom 11.03.2013  
Enthält Anlagen
14/027  
Ö 17  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Satzung über die Grundsätze der Wahlwerbung in der Stadt Hildesheim  
14/042  
Ö 18  
Sachstand Beschlusscontrolling      
Ö 19  
Organisationsveränderungen      
Ö 20  
Mitteilungen      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.12.2013 (vertraulicher Teil)      
N 23     Personalie      
N 24     Mitteilungen      
N 24.1     Möglicher Zusammenschluss von Leitstellen      
N 25     Anfragen und Anregungen      
               

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