Die Vorlage wurde zurückgestellt.

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

Änderungsantrag von Frau Tuschick - Beschlussvorschlag:

Die Vorlage 12/363 wird mit der Änderung beschlossen, dass das eingesetzte Personal zwingend aus Fachkräften (Sozialarbeiter/in, Dipl.-Sozialpädagoge/in, o.ä.) und nicht aus Verwaltungsangestellten/-beamten besteht.

Beschlussvorschlag zur Vorlage 12/363:

1.              Das Streetwork-Konzept wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.              Zur Umsetzung dieses Konzeptes werden im Fachbereich Soziales und Senioren zwei halbe Stellen in der noch zu festzulegenden Wertigkeit beim Produkt 31100 im Stellenplan 2013 eingerichtet. Wegen des „modellhaften" Charakters dieses Projektes werden die Stellen zunächst bis 31.12.2015 befristet. Für die Entscheidung zur Fortsetzung des Projektes und der Umwandlung in unbefristete Stellen erfolgt rechtzeitig vor Ablauf der Befristung Evaluation und Berichterstattung an den Rat.

3.              Da die Stellenbesetzung aus Personalüberhängen des Jugendamtes nach Übergang der Aufgabe Jugendhilfeträger auf den Landkreis Hildesheim erfolgen soll, ist eine Erhöhung des gedeckelten Personalkostenbudgets um die für diese Aufgabe entstehenden Personalkosten zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erforderlich. Bei der Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Personalveränderungen durch Dienstherrenwechsel zum Landkreis Hildesheim wird dieser Aufwand aber gesondert ausgewiesen.

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag von Frau Tuschick:

mehrheitlich abgelehnt mit 4 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen

Abstimmung über die Vorlage 12/363:

Es ist keine separate Abstimmung über die Vorlage erfolgt.

Hinweis zum Protokoll:

Da bei einer Antragsablehnung nicht automatisch das logische Gegenteil beschlossen ist, gilt die Vorlage als zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Beschluss:

1.              Das Streetwork-Konzept wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.              Zur Umsetzung dieses Konzeptes werden im Fachbereich Soziales und Senioren zwei halbe Stellen in der noch zu festzulegenden Wertigkeit beim Produkt 31100 im Stellenplan 2013 eingerichtet. Wegen des „modellhaften" Charakters dieses Projektes werden die Stellen zunächst bis 31.12.2015 befristet. Für die Entscheidung zur Fortsetzung des Projektes und der Umwandlung in unbefristete Stellen erfolgt rechtzeitig vor Ablauf der Befristung Evaluation und Berichterstattung an den Rat.

3.              Da die Stellenbesetzung aus Personalüberhängen des Jugendamtes nach Übergang der Aufgabe Jugendhilfeträger auf den Landkreis Hildesheim erfolgen soll, ist eine Erhöhung des gedeckelten Personalkostenbudgets um die für diese Aufgabe entstehenden Personalkosten zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erforderlich. Bei der Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Personalveränderungen durch Dienstherrenwechsel zum Landkreis Hildesheim wird dieser Aufwand aber gesondert ausgewiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig bei 2 Enthaltungen beschlossen