Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 10.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.06.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/351/10  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.07.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/387/10  
     
   
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltes 2013 (Ref.: Herr OB Machens und Frau Kuhne)      
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2012; Beitrittsbeschluss zu den Einschränkungen in der Genehmigungsverfügung vom 10.08.2012 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
12/318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim tritt den in der Beanstandungsverfügung vom 10. August 2012 enthaltenen Bedingungen bei und setzt den Höchstbetrag der Liquiditätskredite in § 4 der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 auf nunmehr 245 Millionen fest.

 

Die im Haushaltsplan 2012 in Produkt 61200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft enthaltene Zielvorgabe eines Einsatzes sowie einer evtl. erforderlichen Übertragung von ersparten Zinsen auf das Produkt 11108 Gebäudemanagement für Zwecke der Bauunterhaltung wird nicht weiter verfolgt.

 

   
    05.09.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim tritt den in der Beanstandungsverfügung vom 10. August 2012 enthaltenen Bedingungen bei und setzt den Höchstbetrag der Liquiditätskredite in § 4 der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 auf nunmehr 245 Millionen € fest.

 

Die im Haushaltsplan 2012 in Produkt 61200 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft - enthaltene Zielvorgabe eines Einsatzes sowie einer evtl. erforderlichen Übertragung von ersparten Zinsen auf das Produkt 11108 - Gebäudemanagement - für Zwecke der Bauunterhaltung wird nicht weiter verfolgt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    10.09.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim tritt den in der Beanstandungsverfügung vom 10. August 2012 enthaltenen Bedingungen bei und setzt den Höchstbetrag der Liquiditätskredite in § 4 der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 auf nunmehr 245 Millionen € fest.

Die im Haushaltsplan 2012 in Produkt 61200 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft - enthaltene Zielvorgabe eines Einsatzes sowie einer evtl. erforderlichen Übertragung von ersparten Zinsen auf das Produkt 11108 - Gebäudemanagement - für Zwecke der Bauunterhaltung wird nicht weiter verfolgt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 9  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages (Ref.: Frau König)  
12/327  
Ö 10  
Schenkungsangebote an das Roemer- und Pelizaeus- Museum Hildesheim; hier: Zusammenstellung aus Souvenirs und Werbegeschenken (Ref.: Frau Seefels)  
12/296  
Ö 11  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
               

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