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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.09.2012 (öffentlicher Teil) | SI/468/12 | |||||
Ö 5 | Zukunftsvertrag - Auszahlung der Entschuldungshilfe | 12/379 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Hildesheim erklärt sich bereit, ihre Forderungen aus dem Zukunftsvertrag gegen das Land Niedersachsen in Höhe der noch nicht getilgten Entschuldungshilfe zum 01.01.2013 an einen noch vom Land auszuwählenden Käufer zum Nominalwert zu veräußern und dazu bis Ende 2012 mit dem Käufer einen entsprechenden Vertrag gemäß beigefügtem Muster abzuschließen.
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26.09.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Stadt Hildesheim erklärt sich bereit, ihre Forderungen aus dem Zukunftsvertrag gegen das Land Niedersachsen in Höhe der noch nicht getilgten Entschuldungshilfe zum 01.01.2013 an einen noch vom Land auszuwählenden Käufer zum Nominalwert zu veräußern und dazu bis Ende 2012 mit dem Käufer einen entsprechenden Vertrag gemäß beigefügtem Muster abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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01.10.2012 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Stadt Hildesheim erklärt sich bereit, ihre Forderungen aus dem Zukunftsvertrag gegen das Land Niedersachsen in Höhe der noch nicht getilgten Entschuldungshilfe zum 01.01.2013 an einen noch vom Land auszuwählenden Käufer zum Nominalwert zu veräußern und dazu bis Ende 2012 mit dem Käufer einen entsprechenden Vertrag gemäß beigefügtem Muster abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 6 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG | 12/300 | |||||
Ö 7 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Jahresabschluss 2011; Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern | 12/319 | |||||
Ö 8 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH hier: Jahresabschluss 2011 | 12/321 | |||||
Ö 8.1 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH hier: Jahresabschluss 2011 - Ergänzungsvorlage | 12/321-1 | |||||
Ö 9 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH | 12/355 | |||||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 und die Entlastung des Oberbürgermeisters | 12/353 | |||||
Ö 11 | Opt-Out-Modell - Einrichtung von fünf zusätzlichen Stellen im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst | 12/354 | |||||
Ö 12 | Haushalt | ||||||
Ö 13 | Mitteilungen | ||||||
Ö 14 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 18.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||