Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 05.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.07.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/497/12  
     
   
Ö 6  
Wahlkonzept 2012 der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/294  
Ö 7  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim; hier: Änderung der Verbandsordnung  
Enthält Anlagen
12/314  
Ö 8  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2011  
Enthält Anlagen
12/315  
Ö 9  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages  
12/327  
Ö 10  
Aufhebung der Beherbergungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
12/320  
Ö 11  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2012; Beitrittsbeschluss zu den Einschränkungen in der Genehmigungsverfügung vom 10.08.2012  
Enthält Anlagen
12/318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim tritt den in der Beanstandungsverfügung vom 10. August 2012 enthaltenen Bedingungen bei und setzt den Höchstbetrag der Liquiditätskredite in § 4 der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 auf nunmehr 245 Millionen fest.

 

Die im Haushaltsplan 2012 in Produkt 61200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft enthaltene Zielvorgabe eines Einsatzes sowie einer evtl. erforderlichen Übertragung von ersparten Zinsen auf das Produkt 11108 Gebäudemanagement für Zwecke der Bauunterhaltung wird nicht weiter verfolgt.

 

   
    05.09.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim tritt den in der Beanstandungsverfügung vom 10. August 2012 enthaltenen Bedingungen bei und setzt den Höchstbetrag der Liquiditätskredite in § 4 der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 auf nunmehr 245 Millionen € fest.

 

Die im Haushaltsplan 2012 in Produkt 61200 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft - enthaltene Zielvorgabe eines Einsatzes sowie einer evtl. erforderlichen Übertragung von ersparten Zinsen auf das Produkt 11108 - Gebäudemanagement - für Zwecke der Bauunterhaltung wird nicht weiter verfolgt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    10.09.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim tritt den in der Beanstandungsverfügung vom 10. August 2012 enthaltenen Bedingungen bei und setzt den Höchstbetrag der Liquiditätskredite in § 4 der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 auf nunmehr 245 Millionen € fest.

Die im Haushaltsplan 2012 in Produkt 61200 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft - enthaltene Zielvorgabe eines Einsatzes sowie einer evtl. erforderlichen Übertragung von ersparten Zinsen auf das Produkt 11108 - Gebäudemanagement - für Zwecke der Bauunterhaltung wird nicht weiter verfolgt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 12  
Bericht über den Stand der Schulden zum 30.06.2012  
12/323  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

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