Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 05.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.07.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/497/12  
     
   
Ö 6  
Wahlkonzept 2012 der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/294  
Ö 7  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim; hier: Änderung der Verbandsordnung  
Enthält Anlagen
12/314  
Ö 8  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2011  
Enthält Anlagen
12/315  
Ö 9  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages  
12/327  
Ö 10  
Aufhebung der Beherbergungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
12/320  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hildesheim zur Erhebung einer Beherbergungssteuer (Aufhebungssatzung) wird beschlossen.

Die Beherbergungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 04.07.2011 wird somit rückwirkend zum 04.08.2011 (Datum des Inkrafttretens) aufgehoben.

 

   
    05.09.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hildesheim zur Erhebung einer Beherbergungssteuer (Aufhebungssatzung) wird beschlossen.

Die Beherbergungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 04.07.2011 wird somit rückwirkend zum 04.08.2011 (Datum des Inkrafttretens) aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    24.09.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hildesheim zur Erhebung einer Beherbergungssteuer (Aufhebungssatzung) wird beschlossen.

Die Beherbergungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 04.07.2011 wird somit rückwirkend zum 04.08.2011 (Datum des Inkrafttretens) aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    01.10.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hildesheim zur Erhebung einer Beherbergungssteuer (Aufhebungssatzung) wird beschlossen.

Die Beherbergungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 04.07.2011 wird somit rückwirkend zum 04.08.2011 (Datum des Inkrafttretens) aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 11  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2012; Beitrittsbeschluss zu den Einschränkungen in der Genehmigungsverfügung vom 10.08.2012  
Enthält Anlagen
12/318  
Ö 12  
Bericht über den Stand der Schulden zum 30.06.2012  
12/323  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

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