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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 19.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.10.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/488/12  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
12/452  
Ö 6  
Haushalt 2013      
Ö 7  
Schiedsamtswesen Hier: Bewerber zur Neuwahl der Schiedspersonen  
12/397  
Ö 8  
Entlassung eines Ortsbeauftragten  
12/439  
Ö 9  
Satzung über die Gewährung von Heilfürsorge für die Beamtinnen und Beamten der Berufsfeuerwehr im Einsatzdienst  
Enthält Anlagen
12/448  
Ö 10  
Entlassung aus einem Ehrenbeamtenverhältnis  
12/463  
Ö 11  
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Büro für Kultur (OE 41)  
12/386  
Ö 12  
Auf Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Personalkonzept - Lenkungsgruppe Aufgabenkritik  
12/349  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Vor diesem Hintergrund wünscht die Mehrheitsgruppe jetzt, da die größten Arbeitsschritte im Hinblick auf den Finanzvertrag und dem Zukunftsvertrag getan sind, die Wiederaufnahme der Tätigkeit der Lenkungsgruppe Aufgabenkritik zum 01.11.2012..

   
    24.09.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Die Beschlussfassung wird auf die Novembersitzung verschoben.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    19.11.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Antrag wurde aufgrund fehlender Vorberatung in den Fraktionen zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    21.01.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussfassung siehe TOP 9.1.

 

 

 

 

   
    04.02.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 24 - zur Kenntnis genommen
   

Siehe Wortbeitrag und Beschlussfassung unter TOP 24.1 (Antrag 13/026)

 

 

Ö 13  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
12/464  
Ö 14  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/481  
Ö 15  
Streetwork-Konzept - Aufsuchende Sozialarbeit mit drogenabhängigen Menschen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/363  
Ö 16  
Organisationsveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (vertraulich)      
N 21     (vertraulich)      
N 22     (vertraulich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
               

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