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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 19.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.10.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/488/12  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
 12/452  
Ö 6  
Haushalt 2013      
Ö 7  
Schiedsamtswesen Hier: Bewerber zur Neuwahl der Schiedspersonen  
12/397  
Ö 8  
Entlassung eines Ortsbeauftragten  
12/439  
Ö 9  
Satzung über die Gewährung von Heilfürsorge für die Beamtinnen und Beamten der Berufsfeuerwehr im Einsatzdienst  
Enthält Anlagen
 12/448  
Ö 10  
Entlassung aus einem Ehrenbeamtenverhältnis  
12/463  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Herr Stephan Hesse wird aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.

 
   
    19.11.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Herr Stephan Hesse wird aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    17.12.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Herr Stephan Hesse wird aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 11  
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Büro für Kultur (OE 41)  
12/386  
Ö 12  
Auf Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Personalkonzept - Lenkungsgruppe Aufgabenkritik  
12/349  
Ö 13  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
 12/464  
Ö 14  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/481  
Ö 15  
Streetwork-Konzept - Aufsuchende Sozialarbeit mit drogenabhängigen Menschen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/363  
Ö 16  
Organisationsveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (vertraulich)      
N 21     (vertraulich)      
N 22     (vertraulich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
               
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