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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 24.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/383/10  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.07.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/496/12  
     
   
Ö 6  
Wahlkonzept 2012 der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/294  
Ö 7  
Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke  
Enthält Anlagen
 12/309  
Ö 8  
Neuwahl von Schiedspersonen  
12/322  
Ö 9  
Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/343  
Ö 10  
Aufhebung der Beherbergungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
 12/320  
Ö 11  
2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 als Ergänzung zu der Gestaltungssatzung vom 06.03.2012
Enthält Anlagen
 12/340  
Ö 12  
Opt-Out-Modell - Einrichtung von fünf zusätzlichen Stellen im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
Enthält Anlagen
 12/354  
Ö 13  
Auf Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Personalkonzept - Lenkungsgruppe Aufgabenkritik  
12/349  
Ö 14  
Auf Antrag der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet  
12/351  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

 
   
    24.09.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert Lösungsvorschläge zur Umsetzung und/oder Durchführung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im gesamten Stadtgebiet, zu erarbeiten und in der Novembersitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten, diesem erneut vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    02.10.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.

 
Ö 15  
Organisationsveränderungen      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               
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