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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum:	Mo, 24.09.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2012 (öffentlicher Teil)	SI/383/10

Ö 5		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.07.2012 (öffentlicher Teil)	SI/496/12

Ö 6		Wahlkonzept 2012 der Stadt Hildesheim	12/294
Ö 7		Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke	12/309
Ö 8		Neuwahl von Schiedspersonen	12/322
Ö 9		Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim	12/343
Ö 10		Aufhebung der Beherbergungssteuersatzung	12/320
Ö 11		2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 als Ergänzung zu der Gestaltungssatzung vom 06.03.2012	12/340
Ö 12		Opt-Out-Modell - Einrichtung von fünf zusätzlichen Stellen im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst	12/354
Ö 13		Auf Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Personalkonzept - Lenkungsgruppe Aufgabenkritik	12/349
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Vor diesem Hintergrund wünscht die Mehrheitsgruppe jetzt, da die größten Arbeitsschritte im Hinblick auf den Finanzvertrag und dem Zukunftsvertrag getan sind, die Wiederaufnahme der Tätigkeit der Lenkungsgruppe Aufgabenkritik zum 01.11.2012..

	24.09.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 13 - zurückgestellt
	Die Beschlussfassung wird auf die Novembersitzung verschoben. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	19.11.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 12 - zurückgestellt
	Beschluss: Der Antrag wurde aufgrund fehlender Vorberatung in den Fraktionen zurückgestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	21.01.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 9 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussfassung siehe TOP 9.1.

	04.02.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 24 - zur Kenntnis genommen
	Siehe Wortbeitrag und Beschlussfassung unter TOP 24.1 (Antrag 13/026)
Ö 14		Auf Antrag der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet	12/351
Ö 15		Organisationsveränderungen
Ö 16		Mitteilungen
Ö 17		Anfragen und Anregungen
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)

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