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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 24.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/383/10  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.07.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/496/12  
     
   
Ö 6  
Wahlkonzept 2012 der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/294  
Ö 7  
Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke  
Enthält Anlagen
12/309  
Ö 8  
Neuwahl von Schiedspersonen  
12/322  
Ö 9  
Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/343  
Ö 10  
Aufhebung der Beherbergungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
12/320  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hildesheim zur Erhebung einer Beherbergungssteuer (Aufhebungssatzung) wird beschlossen.

Die Beherbergungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 04.07.2011 wird somit rückwirkend zum 04.08.2011 (Datum des Inkrafttretens) aufgehoben.

 

   
    05.09.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hildesheim zur Erhebung einer Beherbergungssteuer (Aufhebungssatzung) wird beschlossen.

Die Beherbergungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 04.07.2011 wird somit rückwirkend zum 04.08.2011 (Datum des Inkrafttretens) aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    24.09.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hildesheim zur Erhebung einer Beherbergungssteuer (Aufhebungssatzung) wird beschlossen.

Die Beherbergungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 04.07.2011 wird somit rückwirkend zum 04.08.2011 (Datum des Inkrafttretens) aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    01.10.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hildesheim zur Erhebung einer Beherbergungssteuer (Aufhebungssatzung) wird beschlossen.

Die Beherbergungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 04.07.2011 wird somit rückwirkend zum 04.08.2011 (Datum des Inkrafttretens) aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 11  
2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 als Ergänzung zu der Gestaltungssatzung vom 06.03.2012
Enthält Anlagen
12/340  
Ö 12  
Opt-Out-Modell - Einrichtung von fünf zusätzlichen Stellen im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
Enthält Anlagen
12/354  
Ö 13  
Auf Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Personalkonzept - Lenkungsgruppe Aufgabenkritik  
12/349  
Ö 14  
Auf Antrag der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet  
12/351  
Ö 15  
Organisationsveränderungen      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

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