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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 24.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/383/10  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.07.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/496/12  
     
   
Ö 6  
Wahlkonzept 2012 der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/294  
Ö 7  
Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke  
Enthält Anlagen
 12/309  
Ö 8  
Neuwahl von Schiedspersonen  
12/322  
Ö 9  
Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/343  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 
   
    24.09.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    01.10.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 
   
    12.11.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 1 Enthaltung
Ö 10  
Aufhebung der Beherbergungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
 12/320  
Ö 11  
2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 als Ergänzung zu der Gestaltungssatzung vom 06.03.2012
Enthält Anlagen
 12/340  
Ö 12  
Opt-Out-Modell - Einrichtung von fünf zusätzlichen Stellen im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
Enthält Anlagen
 12/354  
Ö 13  
Auf Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Personalkonzept - Lenkungsgruppe Aufgabenkritik  
12/349  
Ö 14  
Auf Antrag der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet  
12/351  
Ö 15  
Organisationsveränderungen      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               
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