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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.06.2012 | SI/399/10 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Spielplatzentwicklungsplanung | 12/122 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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02.05.2012 - Ortsrat Einum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt "Vorlage 12/122" wird vertagt
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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07.05.2012 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: 1.) Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird grds. zugestimmt.
2.) Für den Spielplatz Stadtfeld wird die Zustimmung nicht erteilt. Der Spielplatz Stadtfeld solle ausgebaut werden. Die Verwaltung werde gebeten, zu prüfen, ob hierbei eine Kooperation und Finanzierung der ansässigen Wohnungsbaugesellschaften möglich ist.
3.) Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
a.) einstimmig b.) einstimmig c.) einstimmig
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09.05.2012 - Ortsrat Sorsum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
a.) Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird zugestimmt. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.
b.) Der Ortsrat bitte die Verwaltung um einen zeitnahen Ortstermin. Für das Streichen der Geräte solle das Material gestellt werden, die Arbeiten würden dann in Eigenleistung erbracht. Es werde eine Information gewünscht, welche Reparaturen an den Spielplätzen ausgeführt würden. Abstimmungsergebnis:
a.) abgelehnt bei 8 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
b.) einstimmig |
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15.05.2012 - Ortsrat Bavenstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird zugestimmt. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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23.05.2012 - Ortsrat Himmelsthür | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Vorlage wird in der jetzigen Form abgelehnt. Der Ortsrat möchte einen gemeinsamen Ortstermin mit der zuständigen Stelle und weiterhin eine Auflistung über die Kosten der einzelnen Spielplätze mit der Ausssage, welche Kosten möglicherweise eingespart würden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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30.05.2012 - Ortsrat Ochtersum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird mit Ausnahme des KSP Braukmannsche Gärten und des KSP An der Renne zugestimmt. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.
Für den KSP Braukmannsche Gärten wird die Zustimmung nicht erteilt. Dieser soll gestärkt und qualiativ aufgewertet werden. Die Zustimmung wird auch für den KSP An der Renne nicht erteilt. Dieser soll weiterhin bestehen bleiben. Der Schließung des Kleinkinderspielplatzes Tiefgarage Ochtersum wird unter der Voraussetzung, dass dieser mit dem in der Nähe befindlichen Kleinkinderspielplatz zusammengelegt wird, zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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30.05.2012 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Vorlage wird zurückgestellt, da es keine Aussagen darüber gibt, was mit den verbleibenden Spielplätzen passiert (Art der Aufwertung usw.). Die Kosten seien nicht dargestellt, daher könne keine Aussage getroffen werden. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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14.06.2012 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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21.06.2012 - Ortsrat Itzum-Marienburg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
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21.06.2012 - Ortsrat Nordstadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wird zurückgestellt.
Die Sitzung wurde für 10 Minuten für Redebeiträge der Anwesenden unterbrochen.
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04.09.2012 - Ortsrat Einum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird grundsätzlich unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Spielplatz "Am Sportplatz" nicht aufgelöst, sondern vom Sportverein in abgespeckter Form weitergeführt wird. Hierzu ist eine Absprache/Vereinbarung zwischen der Stadt Hildesheim und dem Sportverein zu treffen. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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11.09.2012 - Ortsrat Itzum-Marienburg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Schließung der Spielplätze Theodor-Fliedner-Weg und Itzumer Hausberg/Esperlandstraße wird nicht zugestimmt. Der Schließung der Spielplätze Schlehenweg und Breienskamp wird zugestimmt. Die Spielgeräte, welche noch verwendbar sind, sollen im Ortsteil bleiben. Die verbleibenden Spielplätze sollen in Ordnung gebracht werden und regelmäßig gepflegt werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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12.09.2012 - Ortsrat Himmelsthür | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Spielplätze Friedrich-Ebert-Straße und Albrecht-Dürer Straße bleiben bestehen (Patenschaft). Der Schließung des Spielplatzes Liegnitzer Straße wird zugestimmt. Weiterhin kann auch die Sandkiste Ecke Salzwiese (neben Bolzplatz) entfernt werden. Die Spielgeräte sollen, genau wie die Bänke im Ortsteil Himmelsthür verbleiben und an anderen Stellen aufgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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13.09.2012 - Ortsrat Nordstadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Spielplatz Boelckestraße soll erhalten bleiben und aufgewertet werden. Die Spielplätze 2-4 können geschlossen werden, der Platz Cheruskerring sollte in anderer Form als Fläche für Jugendliche erhalten bleiben. Die Spielgeräte, welche in der Nordstadt abgebaut werden, sollen an anderen Stellen der Nordstadt einen Platz finden. Der Ortsrat bittet um Information, welche Mittel für die Aufwertung von Spielplätzen in den nächsten 3 Jahren vorgesehen sind.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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19.09.2012 - Ortsrat Sorsum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Schließung von Spielplätzen wird abgelehnt. Für den Spielplatz Magdalenenweg würden die Anlieger eine Patenschaft übernehmen und für den Spielplatz Schildweg voraussichtlich die Diakonischen Werke.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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20.09.2012 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Spielplätze Trakehnenweg und Uetzenkamp sollen weiterhin bestehen bleiben. Die Schließung der Spielplätze der Spielplätze Stettiner Straße und Neidenburger Straße wird unter dem Wunsch, dass die dort noch nutzbaren Spielgeräte zunächst dem Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg angeboten werden, zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung |
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20.09.2012 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Kinderspielplatz in der Süsternstraße wird nicht geschlossen. Die Verwaltung soll sich mit den Betroffenen in Verbindung setzen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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25.09.2012 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1.) Der Ortsrat stimmt der Aufhebung der Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975, wie im Beschlussvorschlag erläutert, zu. 2.) Der Ortsrat stimmt der VO 12/122 im Bezug auf die Spielplätze a.) Pappelallee b.) Moekerweg c.) An der Innerste Au zu, sofern sich nicht Paten bereit erklären die betreffenden Spielplätze zu pflegen. 3.) Der Ortsrat lehnt die Vorlage im Bezug auf die Spielplätze Moritzstraße und Heinrich-Jasper-Weg ab! 4.) Der Ortsrat schlägt alternativ zur Schließung vor: Kobeltstraße
Die Zustimmung zur Schließung der genannten Spielplätze werden an folgende Forderung geknüpft: Es wird kein Spielgerät aus der Ortschaft aufgegeben. Die Spielgeräte von den zu schließenden Spielplätzen werden auf die bestehenden Spielplätze der Ortschaft umgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 6 | Aufstellung Spielgerät "Mikado" im Friedrich Nämsch Park | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Integrationskonzept der Stadt Hildesheim; Bestellung von Integrationslotsen | 12/269 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke | 12/309 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neuwahl von Schiedspersonen | 12/322 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Bebauungsplan HN 312, "Lerchenkamp Süd II" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 12/329 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Öffentliche Sicherheit - Umsetzung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hildesheim | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Sanierung Gebäude Pferdeanger | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||