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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 01.10.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 5		Schriftliche Anfragen
Ö 6		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2012 (öffentlicher Teil)	SI/491/12

Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 8		Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke (Ref.: Herr OB Machens)	12/309
Ö 9		Neuwahl von Schiedspersonen (Ref.: Herr Kreßmann)	12/322
Ö 9.1		Neuwahl von Schiedspersonen; Ergänzung der eingegangenen Wahlvorschläge (Ref.: Herr Kreßmann)	12/322-1
Ö 10		Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Hammer)	12/343
Ö 11		Opt-Out-Modell - Einrichtung von fünf zusätzlichen Stellen im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst (Ref.: Herr Paasch)	12/354
Ö 12		Aufhebung der Beherbergungssteuersatzung (Ref.: Herr Spieth)	12/320
Ö 13		Zukunftsvertrag - Auszahlung der Entschuldungshilfe	12/379
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Hildesheim erklärt sich bereit, ihre Forderungen aus dem Zukunftsvertrag gegen das Land Niedersachsen in Höhe der noch nicht getilgten Entschuldungshilfe zum 01.01.2013 an einen noch vom Land auszuwählenden Käufer zum Nominalwert zu veräußern und dazu bis Ende 2012 mit dem Käufer einen entsprechenden Vertrag gemäß beigefügtem Muster abzuschließen.

	26.09.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadt Hildesheim erklärt sich bereit, ihre Forderungen aus dem Zukunftsvertrag gegen das Land Niedersachsen in Höhe der noch nicht getilgten Entschuldungshilfe zum 01.01.2013 an einen noch vom Land auszuwählenden Käufer zum Nominalwert zu veräußern und dazu bis Ende 2012 mit dem Käufer einen entsprechenden Vertrag gemäß beigefügtem Muster abzuschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	01.10.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadt Hildesheim erklärt sich bereit, ihre Forderungen aus dem Zukunftsvertrag gegen das Land Niedersachsen in Höhe der noch nicht getilgten Entschuldungshilfe zum 01.01.2013 an einen noch vom Land auszuwählenden Käufer zum Nominalwert zu veräußern und dazu bis Ende 2012 mit dem Käufer einen entsprechenden Vertrag gemäß beigefügtem Muster abzuschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 14		Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 und die Entlastung des Oberbürgermeisters (Ref.: Herr Wodsack)	12/353
Ö 15		Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH (Ref.: Herr Marx)	12/355
Ö 16		2. Änderung des Bebauungsplans BA 174.1 "Zwischen Industriestraße und Unsinnbach" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)	12/328
Ö 17		Bebauungsplan HN 272 "Bischofskamp Süd" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Tzschentke)	12/332
Ö 18		2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 als Ergänzung zu der Gestaltungssatzung vom 06.03.2012 (Ref.: Frau Dr. Möllring)	12/340
Ö 18.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/340 "2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 als Ergänzung zur Gestaltungssatzung vom 06.03.2012"	12/398
Ö 19		Annahme einer Sachspende für den Aktivspielplatz (Ref.: Herr Kaune)	12/364
Ö 20		Spendenannahme Baum-Mikado	12/396
Ö 21		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten: Kulturloge Hildesheim (Ref.: Frau Seefels)	12/357
Ö 22		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 23		Anfragen und Anregungen
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 25.1		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)

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Stadt Hildesheim
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Markt 1
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31134 Hildesheim