Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

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Anlage 1 zu TOP 10: Parkraumkonzept Welterbestätten (3892 KB)

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 19.09.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung der Protokolls über die Sitzung vom 04.07.2012 (öffentlicher Teil)

SI/385/10

Ö 5

Bebauungsplan HN 312, "Lerchenkamp Süd II" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung

12/329

Ö 6

2. Änderung des Bebauungsplans BA 174.1 "Zwischen Industriestraße und Unsinnbach" - Satzungsbeschluss

12/328

Ö 7

Bebauungsplan HN 272 "Bischofskamp Süd" - Satzungsbeschluss

12/332

Ö 8

Stadtumbau West - Moritzberg Gebiet nördlich der Pappelallee - Sanierung dioxinbelasteter Böden

12/339

Ö 9

2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 als Ergänzung zu der Gestaltungssatzung vom 06.03.2012

12/340

Ö 10

Investitionsprogramm nationale Unesco Welterbestätten - Parkraumkonzept, Ausweitung der Bewohnerparkzonen

12/342

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird mit der technischen und rechtlichen Umsetzung beauftragt. Das Parkraumkonzept bzw. die Ausweitung der Bewohnerparkzonen wird beschlossen.

19.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird mit der technischen und rechtlichen Umsetzung beauftragt. Das Parkraumkonzept bzw. die Ausweitung der Bewohnerparkzonen wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme

20.09.2012 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird mit der technischen und rechtlichen Umsetzung beauftragt. Das Parkraumkonzept bzw. die Ausweitung der Bewohnerparkzonen wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 11

Sachstandsbericht Investitionen in nationale UNESCO-Welterbestätten

Ö 12

Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung

12/299

Ö 13

Auf Antrag der SPD-Fraktion: Organisation Grünordnungspflege

12/344

Ö 14

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstandsbericht zur Nordumgehung