Inhaltsbereich
Kartenanwendung
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Protokolls über die Sitzung vom 04.07.2012 (öffentlicher Teil) | SI/385/10 | |||||
| Ö 5 | Bebauungsplan HN 312, "Lerchenkamp Süd II" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 12/329 | |||||
| Ö 6 | 2. Änderung des Bebauungsplans BA 174.1 "Zwischen Industriestraße und Unsinnbach" - Satzungsbeschluss | 12/328 | |||||
| Ö 7 | Bebauungsplan HN 272 "Bischofskamp Süd" - Satzungsbeschluss | 12/332 | |||||
| Ö 8 | Stadtumbau West - Moritzberg Gebiet nördlich der Pappelallee - Sanierung dioxinbelasteter Böden | 12/339 | |||||
| Ö 9 | 2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 als Ergänzung zu der Gestaltungssatzung vom 06.03.2012 | 12/340 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Die zweite Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 laut Anlage 1 wird beschlossen.
|
|||||||
| 19.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
|
geänderter Beschluss:
Die zweite Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 laut Anlage 1 wird mit folgender Änderung beschlossen:
§ 10 Abs. 5 erhält folgende Fassung:
Außenbestuhlungen, Windschutz, Einfriedungen Im öffentlichen Straßenraum sind nur Tische und Stühle zulässig, die aus Holz, Korb oder Metall bestehen oder aus Materialien mit gleicher optischer Erscheinung, damit die Außenbestuhlungen für das Stadtbild eine gestalterische Bereicherung darstellen.
Windschutz für Außenbestuhlungen ist nur ausnahmsweise in besonders windexponierten Lagen zulässig. Der Windschutz ist mit Ausnahme der Tragkonstruktionen aus transparenten Materialien herzustellen; Pflanzkästen mit Begrünung sind zulässig. Werbung oder andere informationshaltige Aufschriften sind unzulässig.
Einfriedungen von Außenbestuhlungen sind unzulässig. In Abhängigkeit von den örtlichen Gegebenheiten können ausnahmsweise Pflanzkästen mit Begrünung als Einfriedung zugelassen werden.
Ausnahmeweise zulässige Windschutzeinrichtungen und Einfriedungen dürfen die Höhe von 1,50 m nicht überschreiten. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme |
|||||||
| 24.09.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
|
geänderter Beschluss:
Die zweite Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 laut Anlage 1 wird mit folgender Änderung beschlossen:
§ 10 Abs. 5 erhält folgende Fassung:
Außenbestuhlungen, Windschutz, Einfriedungen Im öffentlichen Straßenraum sind nur Tische und Stühle zulässig, die aus Holz, Korb oder Metall bestehen oder aus Materialien mit gleicher optischer Erscheinung, damit die Außenbestuhlungen für das Stadtbild eine gestalterische Bereicherung darstellen.
Windschutz für Außenbestuhlungen ist nur ausnahmsweise in besonders windexponierten Lagen zulässig. Der Windschutz ist mit Ausnahme der Tragkonstruktionen aus transparenten Materialien herzustellen; Pflanzkästen mit Begrünung sind zulässig. Werbung oder andere informationshaltige Aufschriften sind unzulässig.
Einfriedungen von Außenbestuhlungen sind unzulässig. In Abhängigkeit von den örtlichen Gegebenheiten können ausnahmsweise Pflanzkästen mit Begrünung als Einfriedung zugelassen werden.
Ausnahmeweise zulässige Windschutzeinrichtungen und Einfriedungen dürfen Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||
| 01.10.2012 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 18 - zur Kenntnis genommen | |||||||
|
Siehe Beschlussfassung unter TOP 18.1 (12/398)
|
|||||||
| Ö 10 | Investitionsprogramm nationale Unesco Welterbestätten - Parkraumkonzept, Ausweitung der Bewohnerparkzonen | 12/342 | |||||
| Ö 11 | Sachstandsbericht Investitionen in nationale UNESCO-Welterbestätten | ||||||
| Ö 12 | Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung | 12/299 | |||||
| Ö 13 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Organisation Grünordnungspflege | 12/344 | |||||
| Ö 14 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstandsbericht zur Nordumgehung | 12/347 | |||||
| Ö 15 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Ortstermin Andreasplatz | 12/341 | |||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
- Stadt Hildesheim
- -
- Markt 1
- -
- 31134 Hildesheim