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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.01.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/389/10  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/443/12  
     
   
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.02.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/361/10  
     
   
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.02.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/440/12  
     
   
Ö 8  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.03.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/369/10  
     
   
Ö 9  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.04.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/369/10  
     
   
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
12/124  
Ö 11  
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
12/154  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
12/155  
Ö 13  
Beschluss des Maßnahmenpaketes zum Zukunftsvertrag als Haushaltssicherungskonzept 2012  
Enthält Anlagen
12/162  
Ö 14  
Abrechnung mit dem Landkreis Hildesheim im Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
12/171  
Ö 15  
Terminplan für den Haushalt 2013  
Enthält Anlagen
12/166  
Ö 16  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/135  
Ö 17  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Angabe von Veränderungen des Personalkostendeckelungsbetrages  
12/150  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei Beschlussvorlagen mit personalrechtlichem Inhalt oder bei Beschlussvorlagen, die die Personalkostendeckelung verändern, zukünftig an herausgehobener Stelle darauf hinzuweisen, welcher Personalkostendeckelungsbetrag zugrunde zu legen ist und ob durch die Beschlussvorlage dieser Betrag verändert wird sowie, wenn ja, welches der neue Deckelungsbetrag sein soll.

 

   
    14.05.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei Beschlussvorlagen mit personalrechtlichem Inhalt oder bei Beschlussvorlagen, die die Personalkostendeckelung verändern, zukünftig an herausgehobener Stelle darauf hinzuweisen, welcher Personalkostendeckelungsbetrag zugrunde zu legen ist und ob durch die Beschlussvorlage dieser Betrag verändert wird sowie, wenn ja, welches der neue Deckelungsbetrag sein soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

 

   
    16.05.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

 

   
    13.06.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei Beschlussvorlagen mit personalrechtlichem Inhalt oder bei Beschlussvorlagen, die die Personalkostendeckelung verändern, zukünftig an herausgehobener Stelle darauf hinzuweisen, welcher Personalkostendeckelungsbetrag zugrunde zu legen ist und ob durch die Beschlussvorlage dieser Betrag verändert wird sowie, wenn ja, welches der neue Deckelungsbetrag sein soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Ö 18  
Mitteilungen      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
               

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