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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.01.2012 (öffentlicher Teil) | SI/389/10 | |||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2012 (öffentlicher Teil) | SI/443/12 | |||||
Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.02.2012 (öffentlicher Teil) | SI/361/10 | |||||
Ö 7 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.02.2012 (öffentlicher Teil) | SI/440/12 | |||||
Ö 8 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.03.2012 (öffentlicher Teil) | SI/369/10 | |||||
Ö 9 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.04.2012 (öffentlicher Teil) | SI/369/10 | |||||
Ö 10 | Neufassung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) | 12/124 | |||||
Ö 11 | Erlass einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 12/154 | |||||
Ö 12 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 12/155 | |||||
Ö 13 | Beschluss des Maßnahmenpaketes zum Zukunftsvertrag als Haushaltssicherungskonzept 2012 | 12/162 | |||||
Ö 14 | Abrechnung mit dem Landkreis Hildesheim im Haushaltsjahr 2011 | 12/171 | |||||
Ö 15 | Terminplan für den Haushalt 2013 | 12/166 | |||||
Ö 16 | Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten | 12/135 | |||||
Ö 17 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Angabe von Veränderungen des Personalkostendeckelungsbetrages | 12/150 | |||||
VORLAGE | |||||||
Die Verwaltung wird beauftragt, bei Beschlussvorlagen mit personalrechtlichem Inhalt oder bei Beschlussvorlagen, die die Personalkostendeckelung verändern, zukünftig an herausgehobener Stelle darauf hinzuweisen, welcher Personalkostendeckelungsbetrag zugrunde zu legen ist und ob durch die Beschlussvorlage dieser Betrag verändert wird sowie, wenn ja, welches der neue Deckelungsbetrag sein soll.
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14.05.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, bei Beschlussvorlagen mit personalrechtlichem Inhalt oder bei Beschlussvorlagen, die die Personalkostendeckelung verändern, zukünftig an herausgehobener Stelle darauf hinzuweisen, welcher Personalkostendeckelungsbetrag zugrunde zu legen ist und ob durch die Beschlussvorlage dieser Betrag verändert wird sowie, wenn ja, welches der neue Deckelungsbetrag sein soll.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
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16.05.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 17 - zurückgestellt | |||||||
Die Vorlage wird zurückgestellt.
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13.06.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, bei Beschlussvorlagen mit personalrechtlichem Inhalt oder bei Beschlussvorlagen, die die Personalkostendeckelung verändern, zukünftig an herausgehobener Stelle darauf hinzuweisen, welcher Personalkostendeckelungsbetrag zugrunde zu legen ist und ob durch die Beschlussvorlage dieser Betrag verändert wird sowie, wenn ja, welches der neue Deckelungsbetrag sein soll.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 27 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 28 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 29 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 30 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 31 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 32 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 33 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 34 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 35 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 36 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 37 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 38 | (nichtöffentlich) | ||||||