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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Nordstadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Nordstadt
Gremium: Ortsrat Nordstadt
Datum: Do, 24.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindehaus Martin-Luther
Ort: 31137 Hildesheim, Peiner Str. 53

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder      
Ö 3  
Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bekanntgabe von Fraktionsbildungen      
Ö 6  
Wahl der Vertreterinnen/der Vertreter der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters      
Ö 7  
Übernahme von Hilfsfunktionen für die Verwaltung gem. § 95 NKomVG      
Ö 8  
Baumfällungen von Gefahrenbäumen im Stadtgebiet Hildesheim  
Enthält Anlagen
11/542  
Ö 9  
Bebauungsplan HN 262 "Bischofskamp Nord" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
11/547  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Anregung der Polizeiinspektion Hildesheim wird, der Stellungnahme der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.

             

Der Bebauungsplan HN 262 Bischofskamp Nordwird gem. § 10 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.

 

Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB angepasst.

 

 

   
    24.11.2011 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Anregung der Polizeiinspektion Hildesheim wird, der Stellungnahme der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.

             

Der Bebauungsplan HN 262 „Bischofskamp Nord" wird gem. § 10 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.

 

Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB angepasst.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8 Ja-Stimmen                 1 Enthaltung

   
    30.11.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Anregung der Polizeiinspektion Hildesheim wird, der Stellungnahme der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.

             

Der Bebauungsplan HN 262 „Bischofskamp Nord" wird gem. § 10 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.

 

Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB angepasst.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    12.12.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Anregung der Polizeiinspektion Hildesheim wird, der Stellungnahme der Verwaltung entsprechend, nicht berücksichtigt.

             

Der Bebauungsplan HN 262 „Bischofskamp Nord“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.

 

Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB angepasst.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 10  
Information zur Vorlage 11/486: 2. Änderung Bebauungsplan HN 145 "Lerchenkamp Nord" Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
11/486  
Ö 11  
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Giesen zum Gewerbepark Nord, Modifizierung der Plangebietsabgrenzung  
Enthält Anlagen
11/509  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klärung der Zuständigkeit des Ortsrates für öffentliche Einrichtungen im Ortsteil      
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich B90Gruene-Sitzung 1-Antrag1 (7 KB)      
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