Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 07.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung (durch das älteste anwesende und hierzu bereite Ratsmitglied)      
Ö 4  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten (Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 5  
Bekanntgabe der Fraktions- und Gruppenbildungen (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 6  
Wahl einer/eines Ratsvorsitzenden und Beschluss über die Stellvertretung  
11/528  
Ö 7  
Aktuelle Stunde      
Ö 8  
Schriftliche Anfragen      
Ö 9  
Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
11/530  
Ö 9.1  
Geschäftsordnung des Rates -Gegenüberstellung der aktuellen und der Entwurfsfassung  
Enthält Anlagen
11/530-1  
Ö 9.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Andreas Marx sowie der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/530 und 11/530-1: Geschäftsordnung des Rates  
11/561  
Ö 10  
Bildung des Verwaltungsausschusses  
11/529  
Ö 11  
Wahl der Bürgermeister(innen)      
Ö 12  
Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien  
Enthält Anlagen
11/533  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen und Andreas Marx zur Vorlage 11/533: Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien  
11/557  
Ö 12.2  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Andreas Marx zur Vorlage 11/533: Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien  
11/558  
Ö 13  
Vertretung der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen und Zweckverbänden  
Enthält Anlagen
11/532  
Ö 14  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim  
Enthält Anlagen
11/534  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) durch __________________________ vertreten.             
Zur Stellvertreterin/Zum Stellvertreter wird ___________________________ bestimmt.
 

 

2.      Die Vertreterin/Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim wird beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)        Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes ist für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) Herr Landrat Reiner Wegner zu wählen.

 

b)        Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim ist für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) Herr Oberbürgermeister Kurt Machens zu wählen.

 

c)        In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim werden folgende Personen entsandt:

 

?       Herr Oberbürgermeister Kurt Machens als Vorsitzender,

?       Herr Landrat Reiner Wegner,

?       die vier vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter,

?       die folgenden vier von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

 

 

1.

 

 

2.

 

 

3.

 

 

4.

 

 

 

 

d)              Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordentliche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim bestätigt:

 

Betriebsangehörige Vertreterinnen

und Vertreter:

 

Nicht betriebsangehörige Vertreterinnen

und Vertreter:

Ordentliche Mitglieder:

Michael Wegener

Peter Kook

Kristina Rössig

Dirk Flindt

 

Ersatzmitglieder:

Peter Smolinski

Martin Völkel

Stefanie Kandulski

Steffen Lange

Ordentliches Mitglied:

Rainer Kuhn

 

Ersatzmitglied:

Ilona Heitmann

 

 

 

   
    07.11.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.      Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) durch Herrn Erhard Paasch vertreten.

Zum Stellvertreter wird Herr Stephan Lenz bestimmt.

 

2.              Die Vertreterin/Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim wird beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)              Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes ist für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) Herr Landrat Reiner Wegner zu wählen.

 

b)              Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim ist für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) Herr Oberbürgermeister Kurt Machens zu wählen.

 

c)              In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim werden folgende Personen entsandt:

 

·         Herr Oberbürgermeister Kurt Machens als Vorsitzender,

·         Herr Landrat Reiner Wegner,

·         die vier vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter,

·         die folgenden vier von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

 

1.      Frau Corinna Finke

2.      Herr Volker Spieth

3.      Frau Dr. Eva Möllring

4.      Herr Frank Wodsack

 

d)              Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordentliche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim bestätigt:

 

Betriebsangehörige Vertreterinnen und Vertreter:

Ordentliche Mitglieder:

Herr Michael Wegener

Herr Peter Kook

Frau Kristina Rössig

Herr Dirk Flindt

Ersatzmitglieder:

Herr Peter Smolinski

Herr Martin Völkel

Frau Stefanie Kandulski

Herr Steffen Lange

 

Nicht betriebsangehörige Vertreterinnen und Vertreter:

Ordentliches Mitglied:

Herr Rainer Kuhn

Ersatzmitglied:

Frau Ilona Heitmann

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 15  
Ehrung der Ratsfrau Bernhardine Schröer-Suray sowie der Ratsherren Martin Eggers, Ulrich Räbiger und Lothar Ranke für ihre 15-jährige Ratsmitgliedschaft (Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 16  
Annahme einer Spende für einen Neuanstrich "Kapelle Südfriedhof"  
Enthält Anlagen
11/539  
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

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