Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 30.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde      
Ö 3  
Schriftliche Anfragen      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/045/10  
     
   
Ö 4.1  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.07.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/150/10  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Tätigkeitsbericht des Jugendforums Hildesheim (Ref.: Frau Jana Wulf-Troeger und Herr Jannis Baule)      
Ö 6  
Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
10/299  
Ö 6.1  
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 10/299: Umbesetzung von Ausschüssen  
10/315  
Ö 7  
Information zur Ausgliederung / Privatisierung der Wirtschaftsförderung (bzgl. Vorlage 10/186)      
Ö 8  
Vierte Vereinbarung über die Zusammenarbeit gemäß § 4 Abs. 2 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes vom 02.10.2007 (Ref. Frau Pröving)  
Enthält Anlagen
 10/260  
Ö 9  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Hildesheim Betriebsgesellschaft mbH; hier: Wechsel des Geschäftsführers  
10/320  
Ö 10  
2. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
 10/221  
Ö 11  
Bebauungsplan HM 304 und örtliche Bauvorschrift HM 304 "Am Weinberg" -Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
 10/223  
Ö 12  
Bebauungsplan HM 314 und Örtliche Bauvorschrift HM 314 "Am Neuen Tor" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Faase)
Enthält Anlagen
 10/224  
Ö 13  
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung; Beschlussempfehlung der Verwaltung (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 10/270  
Ö 14  
Programm zur Profilierung der Hauptschule und der Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen (Ref.: Frau Behrens)  
Enthält Anlagen
 10/248  
Ö 15  
Perspektive Berufsabschluss "Regionales Netzwerk: JUB - Jugend und Beruf" (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
 10/261  
Ö 16  
Landesexperiment zur Kommunalisierung der Eingliederungshilfe; Teilnahme der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Schröer-Suray)  
10/269  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 (4) NGO (Ref.: Frau Szczes)  
10/298  
Ö 18  
Sachspende für das Jugendforum (Ref.: Herr Jan Machens)  
10/294  
Ö 19  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Gruppe und der CDU-Fraktion: Gründung einer Bildungs- und einer Sportstiftung (Ref.: Herr Dr. Häger)  
Enthält Anlagen
 10/301  
Ö 19.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Änderungsantrag zur Vorlage 10/301 Gründung einer Bildungs- und Sportstiftung  
10/312  
Ö 19.2  
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 10/301 - Gründung einer Bildungs- und Sportstiftung  
10/319  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Mittel des aufgelösten Vereins „pecunia non olet e.V.“ werden in vollen Umfang in einer Bildungsstiftung untergebracht.

 
   
    30.08.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 19.2 - zurückgezogen
   

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte folgenden weiteren Beschlussantrag:

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden ein Gespräch mit der Bürrgerstiftung zu führen. Dabei soll sondiert werden, ob eine Einbringung der vorhandenen Mittel in die Stiftung möglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
               
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