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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.10.2009 (öffentlicher Teil) | SI/169/09 | |||||
| Ö 4 | Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Integrationslotsen | 09/409 | |||||
| Ö 5 | Akustische Ergonomie in Hildesheimer Bildungseinrichtungen - Sachstandsbericht | 09/426 | |||||
| Ö 6 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Schließung von Außenstellen der Landesschulbehörde | 09/358 | |||||
| Ö 7 | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und Festsetzung des Nachtragshaushaltsplans 2009 |  |
09/377 | ||||
| Ö 8 | Einrichtung eines Schulbezirkes für die neue Integrierte Gesamtschule am Standort Stadtmitte | 09/427 | |||||
| Ö 9 | Umwandlung der Realschule Himmelsthür in eine Ganztagsschule mit Beginn des Schuljahres 2010/2011 | 09/433 | |||||
| Ö 10 | auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schulentwicklungsplanung | 09/431 | |||||
| Ö 11 | Spielbetrieb auf dem Sportplatz in der Nordstadt durch den neuen Verein Nordstädter SG | 09/429 | |||||
| Ö 12 | Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse im Bereich Sport | 09/430 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat wird daher gebeten, den im Rahmen der
Haushaltsberatungen und der Änderungsanträge am 23.03.2009 gefassten Beschluss
zum Solidarbeitrag Sport zur Klarstellung
wie folgt zu bestätigen: Solange die
Sportvereine einen jährlichen Solidarbeitrag in Höhe von 150.000,- Euro
erbringen, wird die Stadt Hildesheim
Dieser Beschluss
gilt bis einschließlich 2014. |
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| 01.12.2009 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | |||||||
| Ö 12 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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| 09.12.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen. |
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| 14.12.2009 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 24 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der
Rat wird daher gebeten, den im Rahmen
der Haushaltsberatungen und der Änderungsanträge am 23.03.2009 gefassten
Beschluss zum Solidarbeitrag Sport zur Klarstellung wie folgt zu bestätigen: Solange
die Sportvereine einen jährlichen Solidarbeitrag in Höhe von 150.000,- Euro
erbringen, wird die Stadt Hildesheim o für die
Nutzung der städtischen Sporteinrichtungen weder zusätzliche Nutzungsgebühren
noch Pachten erheben, o den jährlichen Zuschuss an den Kreissportbund für die Gewährung von
Übungsleiterzuschüssen in bisheriger Höhe belassen und o die Mittel für die Grünflächenpflege nur in Höhe des tatsächlichen
Wegfalls von Pflegemaßnahmen kürzen. Dieser
Beschluss gilt bis einschließlich 2014. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich |
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| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 14 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
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- 31134 Hildesheim